Allgemeine Geschäftsbedingungen Knothe-Zettner GbR feinspur.design

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Dienstleistungen von und Dienstleistungsverträge mit der Knothe-Zettner GbR. Durch die Nutzung der Dienstleistungen von der Knothe-Zettner GbR gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

1.2. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers und oder Auftraggebers der Dienstleistungen von der Knothe-Zettner GbR gelten nicht.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Gegenstand des Dienstleistungsvertrages ist die Gestaltung neuen temporären und permanenten Designs oder die Überarbeitung bereits existierenden Designs für den Auftraggeber. Hierzu zählen jegliche Gestaltungen in allen Designbereichen.

2.2. Innerhalb des vom Auftraggeber vorgegebenen Rahmens hat die Knothe-Zettner GbR Gestaltungsfreiheit. Die Knothe-Zettner GbR wird die Weisungen, die ihm der Auftraggeber erteilt, im Rahmen ihrer gestalterischen Freiheit befolgen. Vorschläge und Produktionsmöglichkeiten des Auftraggebers werden von der Knothe-Zettner GbR berücksichtigt. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten hierfür zu tragen.

2.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Knothe-Zettner GbR rechtzeitig die notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Er haftet dafür, dass er zur Verwendung der von der Knothe-Zettner GbR zur Verfügung gestellten Vorlagen berechtigt ist und stellt ihn insoweit von Ersatzansprüchen Dritter frei.

3. Urheberrecht und Nutzungsrecht

3.1. Die Knothe-Zettner GbR hat das alleinige Nutzungsrecht an seinen Entwürfen, auch wenn sie nicht die für einen Urheberrechtsschutz erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Die Übertragung von Nutzungsrechten bedarf der Schriftform.

4. Vergütung

4.1. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht und haben keinen Einfluss auf die Vergütung.

4.2. Die Schaffung von Entwürfen ist vergütungspflichtig. Notwendig werdende Änderungen von Entwürfen, die nicht durch Mängel von der Knothe-Zettner GbR verursacht sind, werden gesondert berechnet. Weitere Entwürfe sowie andere Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.

4.3. Verzögert sich die Durchführung des Dienstleistungsauftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die Knothe-Zettner GbR eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann die Knothe-Zettner GbR auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

4.4. Die Knothe-Zettner GbR hat Anspruch auf Ersatz sämtlicher Auslagen, die für die Erfüllung des Dienstleistungsauftrags notwendig waren. Reisen und die Vergabe von Fremdleistungen sind mit dem Auftraggeber vorher abzustimmen.

4.5. Die Vergütung ist bei Ablieferung der Dienstleistungen nach Rechnungstellung fällig. Bei Ablieferung von Teildienstleistungen ist die Vergütung jeweils bei Ablieferung der Teildienstleistungen und entsprechender Rechnungstellung fällig. Die Knothe-Zettner GbR ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Dienstleistungsaufwand zu verlangen. Auslagen und Kosten sind mit Rechnungstellung fällig.

4.6. Fällige Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar.

5. Fremdleistungen

5.1. Die Knothe-Zettner GbR ist berechtigt, die zur Dienstleistungserbringung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Knothe-Zettner GbR hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

5.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung mit der Knothe-Zettner GbR abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Knothe-Zettner GbR im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Geldbetrages für die Fremdleistung.

6. Eigentum und Rückgabepflicht von Entwürfen und Modellen

6.1. An Entwürfen und Modellen wird das Eigentum nur übertragen, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Originale sind der Knothe-Zettner GbR spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

6.2. Bei Beschädigung oder Verlust von Entwürfen und Modellen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

7. Herausgabe von Daten

7.1. Die Knothe-Zettner GbR ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Hat die Knothe-Zettner GbR dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit schriftlicher Einwilligung der Knothe- Zettner GbR verändert werden.

7.2. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

7.3. Die Knothe-Zettner GbR haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung der Knothe-Zettner GbR ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

8. Belegmuster und Namensnennung

8.1. Die Knothe-Zettner GbR hat Anspruch auf Überlassung von Abbildungen, auch bewegte, und Fotos der Gegenstände, die mit Hilfe seiner Entwürfe hergestellt werden, sowie auf kostenlose Überlassung jeweils eines Belegexemplars.

8.2. Die Knothe-Zettner GbR hat Anspruch auf zehn Exemplare der Werbemittel für Produkte, die von der Knothe-Zettner GbR gestaltet und oder hergestellt worden sind. Die Knothe- Zettner GbR ist berechtigt, diese Werbemittel oder Kopien davon für seine Eigenwerbung zu vervielfältigen und zu verbreiten.

8.3. Die Knothe-Zettner GbR hat ein Recht darauf, bei Veröffentlichungen über das temporäre und permanente Design als Designunternehmen mit dem Namen feinspur.design genannt zu werden. Die Urheberbezeichnung ist, wie von der Knothe-Zettner GbR angegeben, auf den nach den Entwürfen hergestellten temporären und permanenten Designs anzubringen, wenn dies technisch möglich ist.

9. Haftung

9.1. Die Knothe-Zettner GbR haftet nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

9.2. Die Knothe-Zettner GbR haftet dafür, dass das von ihr hergestellte Werk keine Mängel aufweist. Für die Neuartigkeit, Schutzfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit des Werkes sowie dafür, dass der Herstellung und Verwertung keine Rechte Dritter entgegenstehen, haftet die Knothe-Zettner GbR nicht.

9.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das von der Knothe-Zettner GbR geschaffene Werk selbständig auf seine Funktionstauglichkeit und Realisierbarkeit in der Produktion zu überprüfen. Die Knothe-Zettner GbR haftet für Schäden, die durch sein Design oder die von ihm vorgeschlagene Konstruktion verursacht werden, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

9.4. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

9.5. Beanstandungen gleich welcher Art sind bei Fertigstellung, Übergabe oder Lieferung sofort schriftlich bei der Knothe-Zettner GbR geltend zu machen.! Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz der Knothe-Zettner GbR als Gerichtsstand vereinbart.

10.2. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die den von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt; das Gleiche gilt im Falle einer Lücke.

Stand: Oktober 2016

AGB ́s der Knothe-Zettner GbR, feinspur.design 4 / 4 26.10.2016

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